Das politisch-moralische Desaster des westlichen Sturzabzugs aus Afghanistan war für HINSEHENDE absehbar!
Vor 3 Jahren Rückkehr der Taliban an die Macht und strategisches Scheitern des internationalen AFG-Einsatzes: Beiträge ab 8/2020 zur Rutschbahn ins Afghanistan-Desaster, Winfried Nachtwei, ehem. MdB (1994-2009)
(Beiträge ab Ende 2019 auf http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1718 )
Dritter Waffenstillstand in Afghanistan seit 2018 – jetzt zum Opferfest: Entwicklung der Unsicherheitslage seit Anfang Juli, Verzögerung der innerafghanischen Friedensgespräche, Störfeuer. UNAMA-Zivilopferbericht I/2020, 30.07./05.08.2020, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1650 . Die konsultative Loya Jirga billigte an ihrem 3. Tag die Freilassung von 400 Taliban-Häftlingen, die schwerer Verbrechen beschuldigt wurden. Sie schien den Weg frei zu machen für den Start der innerafghanischen Gespräche. Aber inzwischen gibt es neue Verzögerungen. Die 3.Waffenruhe seit 2018 zeigte, dass eine deutliche Reduzierung der Gewalt möglich ist. Opferreiche IS-Anschläge erinnerten zugleich an das ungebrochene Terrorpotenzial im Land. Hier Meldungen zur (sicherheits-)politischen Lage seit Anfang Juli,ständig aktualisiert. Außerdem der jüngste UNAMA-Zivilopferbericht. Auffällig ist, dass es mit die meisten Zivilopfer inzwischen in den Provinzen Balkh und Kunduz gibt – im früheren deutschen Verantwortungsbereich.
Vor 19 Jahren: 22.12.2001 Bundestagsbeschluss zur deutschen ISAF-Beteiligung in Kabul: Meine persönlichen Aufzeichnungen und „Anforderungen an eine Kabul-Schutztruppe“, 24.12.2020, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1673 (63.344 Aufrufe bis 11.08.2024)
Afghanistaneinsatz auf der Klippe im Nebel, 18.01.2020, erschienen in „Europäische Sicherheit & Technik“ Februar 2021, Nr. 2 der Reihe „Bilanz 20 Jahre AFG-Einsatz“, hier etwas erweitert und mit Links, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1676 , https://esut.de/2021/02/fachbeitraege/25227/afghanistaneinsatz-auf-der-klippe-im-nebel/ Laut US-Taliban-Abkommen vom Februar 2020 sollen bis Ende April alle internationalen Truppen (und zusätzlich alle nicht-diplomatischen Kräfte) Afghanistan verlassen. Im Gegenzug sollen die Taliban gewährleisten, dass internationale Terrorgruppen von Afghanistan aus nicht mehr die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten bedrohen können. Noch 85 Tage! Können/wollen die Taliban ihre Zusage einhalten? Was wären die Folgen eines kurzfristigen Komplettabzuges in Anbetracht der Welle von Anschlägen und gezielten Tötungen vor allem von demokratischen Kräften in den letzten Monaten? Würde er die Verhandlungen, Kompromissfindung fördern, Schritte zu mehr Frieden bringen – oder einen Absturz, wie es die Afghanen schon Mal ab 1992 erlitten haben? Nr. 2 der Reihe „Bilanz 20 Jahre AFG-Einsatz“
12 Wochen vor dem Abzugstermin in Afghanistan: Anstieg gezielter Mordanschläge in 2020 um 169%, Anzeichen für Kurswechsel der USA. Aktuelle Nachrichten aus dem Nebel auf der Klippe, 05.02.2021, (47.228 Aufrufe bis 11.08.2024) www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1677 Öffentliche Bedienstete, Journalisten, zivilgesellschaftliche Aktivisten, Religionsgelehrte, Abgeordnete, Menschenrechtsverteidiger stehen seit Monaten im Visier einer exzessiven Mordkampagne. Die Anschläge erfolgen inzwischen zum großen Teil ohne Bekennernachricht. Offenbar sollen Menschen, die für Menschen- und Frauenrechte eintreten, eingeschüchtert und aus dem Weg geräumt werden. Dazu und zur gegenwärtigen Kurssuche der neuen US-Administration Meldungen aus TOLONEWS, von der Unabhängigen Menschenrechtskommission, von Thomas Ruttig, dem jüngsten SIGAR-Report und dem Final Report der „Afghanistan Study Group“.
Öffentliche Kommunikation des deutschen Afghanistanengagements vor einem möglichen militärischen Komplettabzug und fast 20 Jahre nach Beginn, 15.02.2021, intern für AG „Einsatzrückkehrer und –folgen“
6 Wochen vor dem Abzugstermin in Afghanistan: Offensive des US-Außenministers, weiter Mordkampagne gegen zivile Kräfte, IGAR: „Die Risiken waren nie höher“, Aktuelle Nachrichten aus dem Nebel an der Klippe (2), 18.03.2021), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1680 . Neueste Nachrichten (2) zum Verhandlungsprozess, zur Unsicherheitslage landesweit von Kunduz bis Kandahar, harter Kommentar von CSIS-Cordesman („Strategische Triage“), scharfe Warnungen von US-Spitzengeneralen und „2021 High Risk List“ des SIGAR. Jetzt zum Zeitraum Mitte Februar bis 17. März 2021.
Deutsche Projekte, Initiativen und Programme zu Stabilisierung, Aufbau und Entwicklung in Afghanistan 2020/21, 21.04.2021, 6 Seiten
Afghanische Menschenrechtsverteidigerin akut mit dem Leben bedroht – Ihr und ihrem gesellschaftlichen Peacebuilding begegneten wir in Kunduz im August 2008 – „Die Taliban arbeiten Todeslisten ab“, 30.03.2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1684 . Seit Monaten erschüttert eine Kampagne gezielter Morde an Medienleuten, Regierungs-mitarbeitern, zivilgesellschaftlichen Akteuren Afghanistan, meist ohne Bekennermeldung und dadurch noch bedrohlicher. Jetzt ist eine tapfere Menschenrechtsaktivistin, die 36-jährige Marzia Rustami, akut mit dem Tod bedroht. Wir lernten sie mit ihrer Peacebuilding-Arbeit im August 2008 in Kunduz kennen. JETZT IST SCHNELLE NOTHILFE ANGESAGT! Dazu habe ich einem Staatsminister im Auswärtigen Amt und mehreren Bundestagsabgeordneten geschrieben. Hier (1) der Notruf, (2) ein SPIEGEL-Interview, (3) Auszug meiner Schreiben nach Berlin, (4) Auszug Reisebericht 2008, (5) Berichte von der Kunduz-Besetzung 2015. Ich bitte um politische Unterstützung!!!
„Wir lassen Euch nicht im Stich!“ So hatten wir es afghanischen Partnern seit 2006 immer wieder versprochen – UND JETZT? Bedrohte Menschenrechtsaktivistin heute, Bundestagsreden 2006/21, 23.04.2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1689 . Über den Notruf der mit dem Tode bedrohten Marzia Rustami aus Kunduz hier ein großer Artikel, der in den Westfälischen Nachrichten und Partnerzeitungen (Gesamtauflage 400.000) erschien. Was geschieht in den nächsten Monaten mit den demokratischen und Reformkräften, mit den vielen starken Frauen, den Angehörigen von Armee und Polizei, die mit deutschen und internationalen Unterstützen zusammengearbeitet und was auf sie gesetzt haben? Dazu Auszüge aus Bundestagsreden von 2006, als große Hoffnungen bestanden, aber Warnungen zunahmen, und März 2021, als die Warnungen massiv und Hoffnungen zerstört waren.
German Police Project Team (GPPT) in Afghanistan – Abbruch nach 19 Jahren: Wertvolle Leistungen der Entsandten, von internationaler + deutscher Politik aber oft vernachlässigt! 24.04,2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1690 . Die strategische Bedeutung der Polizeikomponente bei Kriseneinsätzen ist unstrittig. Dass Deutschland etliche Jahre die Lead-Rolle bei der internationalen Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan hatte, ist wenig bekannt und wurde von der Politik zu wenig ernst genommen. Umso wichtiger sind die wertvollen Leistungen der entsandten Polizistinnen und Polizisten von Bund und Ländern, die ihre Arbeit nicht zum Abschluss bringen konnten. Dass der Einsatz nach 19 Jahren abgebrochen werden muss, schmerzt heftig. Ich wünsche sichere Heimkehr!
Trump-Taliban-Abzugstermin am 30. April: Aktuelle Nachrichten aus und zu einem Afghanistan auf der Klippe (3), 30.04.2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1691 . Am 30. April endete die zwischen Trump-Administration und den Taliban vereinbarte Frist für den Abzug aller internationalen Truppen aus Afghanistan. Hier Nachrichten und wichtige Stellungnahmen (bis zur Rede von US-Präsident Biden) aus Tagen voller Ungewissheit, Risiken und Ängste. Von Krisenprävention und Schutzverantwortung wird inzwischen öfter mal gesprochen. Wie aber jetzt in dem Land des größten + opferreichsten Kriseneinsatzes der (westlichen) Staatengemeinschaft ein drohender Bürgerkrieg und ein Absturz von Menschen- und Frauenrechten verhindert werden kann, ist hierzulande praktisch kein Thema. Hauptsache heil raus, ist richtig, reicht aber absolut nicht aus. Realitätsverleugnung, Schönrednerei, Selbstbetrug – die Dauerkrankheiten beim internationalen + multidimensio-nalen Afghanistaneinsatz sind immer noch nicht überwunden. Die wertvollen Mädchen-schulen und anderen Teilerfolge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Staaten“gemeinschaft“ mit den USA an der Spitze in Afghanistan eine strategische Niederlage erleben. Und die ist noch nicht zu Ende.
Truppenabzug aus Afghanistan: Die bedrohten Ortskräfte dürfen nicht im Stich gelassen werden – die Stunde der FürsorgePFLICHT! 13.05.2021, (mit dem Buchbeitrag „Afghanische Ortskräfte: Im Dienst für ihr Land zwischen die Fronten geraten“, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1693 (43.132 Aufrufe)
AUFRUF „Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – Afghanische Ortskräfte in Sicherheit bringen!“ Über 80 Erstunterzeichner*innen mit starkem Afghanistanbezug (Mitinitiator), 14.05.2021, (41.556 Aufrufe bis 11.08.2024) http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1694 . Der Aufruf ging per Brief an die Bundesminister*innen des Auswärtigen, der Verteidigung, der Entwicklungszusammenarbeit und des Inneren sowie an die entsprechenden Bundestagsausschüsse. Die Liste der Unterzeichner*innen hat besonderes Gewicht und ist ausgesprochen ungewöhnlich. Es sind Persönlichkeiten und Vereine, die sich seit Langem für und in Afghanistan engagieren und von denen etliche hohe Verantwortung im Rahmen des deutschen Afghanistanengagements getragen haben. Sie alle wissen um die besondere Bedeutung und Verdienste der Ortskräfte – und jetzt ihre Bedrohung.
„Ein kollektives (politisches Führungs-)Versagen“ – Mein Gespräch im FREITAG-Titelthema „Abflug aus Afghanistan“, 3. Juni der Freitag Nr. 22/2021, ganzseitig, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1699
Taliban Vormarsch zur Machtergreifung? Meldungen + Hintergrund zum Schnellstabzug der NATO-Truppen + zur Unsicherheitslage in Afghanistan, vor allem im Norden, laufend aktualisiert, Stand 14.07.2021, (48.356 Aufrufe bis 11.08.2024), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1704
NDR-Interview „Bürgerkriegsszenario droht“ bei „Streitkräfte + Strategien“ mit Kai Küstner, 36 Min., https://www.ndr.de/nachrichten/info/Interview-mit-Winfried-Nachtwei,audio919766.html ; https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-afghanistan-abzug-hintergrund-101.html
Afghanistan auf der Klippe – Bilanz eines deutschen Mitauftraggebers, Gastkommentar DER STANDARD, Wien 14.07.2021, ganzseitig, https://www.derstandard.at/story/2000128168090/afghanistan-auf-der-klippe ; http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1708
„Man nennt das Niederlage – Ex-Grünen-MdB zum Afghanistanabzug“, taz-Interview 03.07.2021, ganzseitig; Leserbrief zu „Hoffnungsinseln“ und DW zu Ortskräften, https://taz.de/Ex-Gruenen-MdB-ueber-Afghanistan-Abzug/!5782113/
Afghanistan Juli 2021: Taliban-Vormarsch zur Machtergreifung. Laufend aktualisierte Meldungen und Berichte (Stand 23.07.2021), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1709 (50.799 Aufrufe bis 11.08.2024). Die Lage nach dem Abzug der NATO-Truppen ist höchst unübersichtlich und unberechenbar. Der schnelle Fall vieler Distrikte im Norden, vor allem in Badakhshan und Takhar, trifft die Basis der Kabuler Machthaber. Die Eroberung wichtiger Grenzübergänge nehmen der Regierung wichtige Zolleinnahmequellen. In der Provinz Ghazni werden nur noch zwei der 16 Distrikte der Regierung zugerechnet. Akut bedroht ist der Distrikt Jaghori (Hazara-Enklave), der bisher von der Jaghori-Miliz gegen mehrere Talibanangriffe verteidigt wurde. Hier befindet sich die vom Freundeskreis Afghanistan seit 1981 (!) unterstützte Schullandschaft Jaghori – eine Hoffnungsinsel sondergleichen! www.fk-afghanistan.de
Afghanistan am Abgrund: Eine Politisch-persönliche Bilanz, Europäische Sicherheit & Technik, August 2021, 06.08.2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1714
Jüngster UNAMA-Bericht (I/2021) zu Zivilopfern in Afghanistan: Mehr Frieden durch Abzug? Im krassen Gegenteil: In Mai + Juni Zivilopfer wie nie in 20 Jahren! (Links zu Zivilopferberichten seit 2012), 29.07.2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1710 (46.129 Aufrufe bis 11.08.2024): Die schlimmen Befürchtungen bestätigten sich. Wie 2014: Massive menschliche und politische Kollateralschäden von politischen Entscheidungen, die innenpolitisch motiviert keine Rücksicht auf die Lage vor Ort nahmen – allen großen Versprechungen zum Trotz. Daraus resultiert ein dritter Kollateralschaden: Die Glaubwürdigkeit der – vor allem westlichen – Staaten“gemeinschaft“.
„DER ABZUG – Die Afghanistan-Mission und was davon übrigbleibt“, Die Story im Ersten, 02.08.; DEUTSCHLANDFUNK: „Afghanistan vor einer ungewissen Zukunft“ mit E. Zeino, H.-P. Bartels + W. Nachtwei, 04.08.2021 http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1711
AFGHANISTAN AUGUST 2021: Taliban nehmen zwei Provinzstädte, weitere in Helmand, Kunduz, Takhar, Badakhshan hart unter Druck. Laufend aktualisierte Meldungen zur Konfliktlage (25.07.-07.08.2021) und jüngster (52.) SIGAR-Quartalsbericht, 07.08.2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1713 (52.124 Aufrufe), https://domainhafen.org/2022/08/14/afg-vor-einem-jahr-ende-juli-7-8-einnahme-von-2-provinzstaedten-kunduz-taloqan-feyzabad-umkaempft-plus-52-sigar-report/ . Heftige Kämpfe toben seit etlichen Tagen in den Provinzstädten Herat im Westen (mit über 500.000 Einwohnern zweitgrößte Stadt des Landes) und Lashkar Gah (über 200.000 Einwohner) in der Hauptopiumprovinz Helmand zwischen den angreifenden Taliban und Regierungskräften. Zwei Provinzhauptstädte fielen am 6. und 7.8.. Der Quartalsbericht des US Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction SIGAR verdeutlicht, dass die stärksten Teile der afghanischen Streitkräfte Afghan Air Force, Special Security Forces) auch besonders von der US-Unterstützung, insbesondere bei der Instandhaltung durch Contractors, abhängig waren. Nur mit einer dünnen „over-the-horizon“-Unterstützung werden sie kaum länger als wenige Monate durchhalten können.
Afghanistan im Absturz: Taliban erobern in acht Tagen 17 Provinzhauptstädte, darunter Kunduz (mit Flugplatz + Corps-HQ), den ganzen Nordosten (ehem. dt. Einsatzgebiet), den ganzen Westen + Süden (mit Kandahar + Herat als dritt- und viertgrößter Stadt), laufend aktualisiert zur Sicherheitslage, Stand 9.-14.8.2021, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1715 (51.148 Aufrufe bis 11.08.2024), https://domainhafen.org/2022/08/14/afg-vor-einem-jahr-bis-14-8-afg-im-absturz-in-9-tagen-22-von-34-provinzstaedten-erobert-alle-im-norden-mazar-am-14-8/ . Nach dem bedingungslosen Abzugsbeschluss des US-Präsidenten hatten viele den Vormarsch der Taliban befürchtet, in dieser Schnelligkeit aber nicht erwartet. Kriegsgewalt eskaliert, Angst grassiert. Vor 17 Jahren besuchte ich Kunduz erstmalig, vor 14 Jahren erlebten wir Kunduz noch als Hoffnungsprovinz. Hier Links zu frühen Berichten -und zu Wendepunkten 2009 und 2015. So viel Einsatz und Engagement, so viele Kosten und menschliche Opfer – was zwischenzeitlich mit vielen Fort-Schritten Hoffnung machte, droht jetzt ganz zunichte gemacht zu werden. Auch wenn ich mir als Politiker solche Gefühle eigentlich nicht erlauben will: Ich bin politisch wie menschlich verzweifelt.
Kollaps der afghanischen Sicherheitskräfte, Regierung + Warlords, Taliban zurück an der Macht – Historische Niederlage des Westens, 17.08.2021, laufend aktualisiert zur Sicherheitslage, Stand 15.-17.08., (46.420 Aufrufe bis 11.08.2024), http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1717
FRÜHE WARNUNGEN (kleine Auswahl)
Stellungnahme: Dringende Fragen: Afghanistan auf der Kippe? Juli 2006, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=380
Reisebericht: Besuch in Nord-Afghanistan: Hoch kritische Monate, 24. Juli 2006, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=375
Brief an die Minister Steinmeier, Jung, Wieczorek-Zeul und Schäuble zur akuten Situation in Afghanistan gemeinsam mit Jürgen Trittin, 5. September 2006 http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=36&aid=395
Stellungnahme: Vor den Wahlen in Afghanistan und Deutschland: Die deutsche Afghanistanpolitik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigung und Halbherzigkeit, Diskussionsbeitrag August 2009, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&catid=39-83&aid=901
Stell Dir vor, es ist Krieg, ISAF geht, es gibt Kriegsopfer mehr denn je – und kaum jemand hierzulande sieht noch hin. Kommentar zur Resolute Support Debatte im Bundestag vor dem Hintergrund der zeitweiligen Eroberung von Kunduz, 22.12.2015, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1383
Schlechtere Sicherheitslage, lebensnotwendige Unterstützung, durchhaltende Aufbauprojekte: Bericht von meinem 20. Afghanistanbesuch (Mazar-e Sharif und Kunduz), November 2019, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1613
Bilanzierung & Evaluierung des deutschen Afghanistaneinsatzes: Seit 2006 immer wieder gefordert – und bis heute verweigert, Materialien zu einer verweigerten Verantwortung, 29.12.2019, 23 S.